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2016 Januar

Rückschau: First Monday zum Volksentscheid Fahrrad

Eingetragen am 05.01.2016

5. Januar 2016 | By |

„Wie kann die Initiative Volksentscheid Fahrrad in Berlin erfolgreich einen Richtungswechsel in der Verkehrspolitik herbeiführen?“ Darüber diskutierten bei unserem First Monday am 4. Januar 20 Teilnehmende unseres First Monday. Eingeladen zu dem Thema hatte Heinrich Strößenreuther, der zusammen mit Peter Feldkamp, Kerstin Stark, Philipp Bastian und anderen Initiator*innen bis 2017 einen Volksentscheid zur Verbesserung der Verkehrswege und -sicherheit für Radfahrer auf den Weg bringen will.

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Ganz im Sinne unseres Mottos „begegne dem anderen“ war die Teilnehmergruppe bunt gemischt – von überzeugten Autofahrern, die die zehn Forderungen der Volksentscheidler eher als radikal und autofahrerfeindlich empfanden, bis hin zu routinierten Radfahrern, die täglich den Weg zur Arbeit mit dem Fahrrad pendeln. Äußerst bereichernd erwiesen sich auch die unterschiedlichsten Fachkompetenzen der Teilnehmenden, unter denen Führungskräfte von Siemens und Lufthansa,  der Präsident eines Amtsgerichtes, eine ehemalige Polizeipräsidentin, die Initiatorin eines bereits erfolgreichen Volksentscheides, die Gründerin der bundesweiten Tafelbewegung, Journalist*innen sowie Personen, die Erfahrungen aus anderen Ländern einbringen konnten, vertreten waren.

Für einen Teil der Diskussion wurde die Gruppe dann geteilt, um die Initiatoren sowohl vom kritischen Feedback als auch von strategischen Überlegungen profitieren zu lassen. Die eine Gruppe tauschte sich über ihre Bedenken aus und brachte konstruktiv Kritik daran ein, was an dem Forderungskatalog anders aussehen müsste, damit sie zustimmen könnten. Die andere Gruppe von klaren Befürwortern widmete sich der Fragestellung, welche Strategien und Kooperationspartner das Vorhaben weiterbringen könnten.

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Unter der Vielzahl von Erkenntnissen, die der Austausch hervorbrachte, sind insbesondere die folgenden bemerkenswert:

– Es gibt eine Gruppe von überzeugten Radfahrern, die dem Volksentscheid in jedem Fall zustimmen werden, und eine Gruppe von überzeugten Autofahrern, die den Volksentscheid in jedem Fall ablehnen werden. Entscheidend für den Erfolg werden insbesondere die Bevölkerungsgruppen sein, die sowohl das Auto als auch das Rad nutzen bzw. auch als Fußgänger und mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. Diese gilt es bei dem Vorhaben mit ins Boot zu holen und ihnen aufzuzeigen, dass es um konstruktive Vorschläge für ein besseres Miteinander im Verkehr geht, und nicht darum, eine Fortbewegungsart zu verteufeln.

– Es bestand Einigkeit, dass es im täglichen Straßenverkehr immer mehr Konflikte zwischen Autofahrern, Radfahrern und Fußgängern gibt. Der Volksentscheid sollte vermitteln, dass die angestrebten Ziele zu einer Entschärfung der Konflikte führen und nicht nur zu einer Disziplinierung von Autofahrern, sondern auch von Radfahrern beitragen.

– Die Bürger sollten mit Zahlen und Vergleichen informiert werden, um die Ziele des Volksentscheides in Relation setzen zu können. Hierzu können zum einen Vergleiche zu anderen europäischen Hauptstädten oder deutschen Großstädten beitragen. Zum anderen sollten die bei einer Umsetzung des Volksentscheides anfallenden Kosten ins Verhältnis gesetzt werden. Dass diese sich nach derzeitigen Schätzungen der Initiatoren in demselben Bereich bewegen wie der Ausbau von nur einem Kilometer Autobahn der A100, empfanden viele als sehr anschaulich und hilfreich in der Kommunikation.

– Das Thema „Kinder im Straßenverkehr“ wurde von vielen gerade auch unter dem Sicherheitsaspekt als wichtiges Element zukünftiger Kommunikation betrachtet. Wenn der Volksentscheid den Sicherheitsgewinn für radfahrende Kinder im Straßenverkehr überzeugend vermitteln kann, lassen sich hiermit auch Eltern und Großeltern gut überzeugen.

Es war ein spannender Abend mit konstruktiven Diskussionen und wir dürfen gespannt sein, wie es mit dem Volksentscheid weitergeht. Leadership Berlin ist qua Satzung politisch neutral und bleibt das auch im Hinblick auf den Volksentscheid Fahrrad. Wir freuen uns allerdings, dass Heinrich Strößenreuther sagt, dass er ohne die Teilnahme an unserem Leadership Jahresprogramm 2015 nicht auf die Idee gekommen wäre, einen Volksentscheid zu initiieren. Aufgrund dieses Zusammenhangs werden wir auch zukünftig gerne über das Projekt berichten.

Die zehn Ziele des Entscheids und weitere Infos zum Volksentscheid finden Sie unter www.volksentscheid-fahrrad.de . Unser besonderer Dank geht an Gilles Duhem als Gastgeber der Diskussionsveranstaltung im Gemeinschaftshaus Morus 14.

Einen Rückblick auf den Abend bietet auch folgender Artikel in der TAZ vom 06. Januar 2016.