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First Monday zu Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie

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Thema unseres First Monday am 1. Februar waren Bürgerbeteiligung und Demokratie als Herausforderungen für Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Zu Gast waren wir bei der IFOK GmbH, die Dialogprozesse für Regierungen, Ministerien und Unternehmen moderiert, wenn große Veränderungen anstehen – wie z.B. bei großen Infrastrukturprojekten. Es war äußerst spannend zu hören, wie es den Kommunikations-Profis von IFOK gelingt, unterschiedlichste Akteure (wie z.B. Landesregierungen, Hafen- oder Flughafenbetreiber, Umweltverbände und Bürgerinitiativen) an einen Tisch zu bekommen und einen Rahmen zu schaffen, in dem gemeinsam Kompromisse gefunden werden.

Hierbei stellt sich häufig die Herausforderung, das „Beteiligungs-Paradoxon“ zu überwinden. Denn die Bürger*innen und andere Stakeholder*innen erfahren meist erst dann von folgeschweren Vorhaben, wenn die Beschlüsse bei den Verantwortlichen längst gefasst und Verträge unterschrieben sind – ein Paradebeispiel hierfür ist Stuttgart 21. Clever ist es daher, zu Beginn in Dialog zu investieren, die Betroffenen möglichst früh zu informieren und in den Prozess einzubeziehen. So lässt sich vermeiden, dass am Ende der Protest eskaliert und das Projekt scheitert oder die Kosten explodieren.

Kontrovers diskutiert wurden die Fragen nach mehr direkter Demokratie und danach, ob der Beschluss zur temporären Bebauuung eines Teil des Tempelhofer Feldes vor dem Hintergrund des Volksentscheids zu befürworten oder abzulehnen sei. Anhand der vielstimmigen Diskussion wurde schnell begreifbar, mit welch unterschiedlichen Positionen und Interessen IFOK bei der Moderation konfrontiert wird und wie schwierig es ist, derartige Prozesse zu einem Ergebnis zu führen, in dem sich alle wiederfinden.

Vielen Dank an unsere Gastgeber Christian Klasen und Janina Henning für die spannenden Einblicke!